Im November wählen die Amerikaner. Amtsinhaber Donald Trump hat gut lachen. Seine Gegner sind alt und sich uneins.
Electability, Wählbarkeit, ist das Wort der Stunde bei den Demokraten. Am 3. November finden die Präsidentschaftswahlen in den USA statt und die Demokratische Partei will unter allen Umständen verhindern, dass Donald Trump eine weitere Amtszeit im Weißen Haus verbringt.
Die Vorwahlen sind eine politische Castingshow. Der Sieger soll eloquent, charismatisch und versöhnend sein: Er muss die Basis der Demokraten hinter sich vereinen und Trump-Wähler für sich gewinnen. Doch es ist fraglich, ob die Demokraten das erreichen können.
Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten war für viele 2016 ein Schock. Der Sohn einer Familie der New Yorker Oberschicht, der mit zum Teil dubiosen Immobiliendeals zum Milliardär wurde, regiert das Land wie ein Elefant im Porzellanladen, er eckt an und hat viele seiner Wahlversprechen nicht gehalten. Eigentlich eine ausgemachte Sache für die Demokraten.
Bei den Midterms 2018, den Wahlen in der Mitte einer Präsidentenamtszeit, bei denen die Sitze im US-Kongress neu vergeben werden, gelang es den Demokraten, die Mehrheit zu erobern. Doch genützt hat es ihnen bisher wenig: Trumps Republikaner haben weiterhin eine Mehrheit im Senat und können Vorschläge und Gesetze aus dem Kongress blockieren. Das Zweiparteiensystem mit konservativen Republikanern und liberalen Demokraten spaltet die USA seit jeher in zwei Lager, in dem es keine Position der Mitte gibt. Und beide Parteien driften immer weiter auseinander.
Die Suche nach Mister Perfect. Der Frust ist groß. Umso höher sind die Erwartungen an den Kandidaten, der Trump schlagen soll. Die Suche nach dem perfekten demokratischen Präsidentschaftskandidaten beginnt lange vor den Wahlen. Mehr als ein Jahr im Voraus reihen sich die Bewerber auf. 25 Frauen und Männer hatten diesmal ihre Kandidatur bekannt gegeben. Monatelang sammelten sie Unterstützer und Geld, denn der Vorwahlkampf verschlingt Millionen.
Früh war klar, dass der frühere Vizepräsident Joe Biden und der linke Senator Bernie Sanders es versuchen werden. Als eine der Ersten verkündete Elizabeth Warren, Senatorin aus Massachusetts, im Februar 2019 offiziell ihre Kandidatur. Sie forderte eine Vermögensteuer für Superreiche, wollte Konzerne stärker besteuern, eine Krankenversicherung für alle Amerikaner und höhere Mindestlöhne.
Warrens Ideen lagen nah an denen von Mitbewerber Bernie Sanders, waren aber etwas moderater. Vielen progressiven Demokraten gefiel zudem, dass eine hoch qualifizierte Frau antrat. Ebenfalls im linken Flügel kandidierte Unternehmer Andrew Yang, Amerikaner mit taiwanesischen Wurzeln und Silicon-Valley-Vergangenheit. Er warb mit einem technokratischen Ansatz, der unter anderem ein Grundeinkommen für jeden Amerikaner vorsah.
Unter den Moderaten trat der Texaner Beto O’Rourke an. Er konnte aus seinem Rennen für einen Sitz im Senat bei den Midterms 2018 noch auf eine treue Anhängerschaft zählen, die er dank seines Redetalents und liberaler Positionen zu Waffengesetzen und Klimawandel ausbauen konnte. Amy Klobuchar, Senatorin aus Minnesota, legte einen vergleichsweise stillen Start hin, mauserte sich aber ab Jahresbeginn zu einer ernst zu nehmenden Konkurrentin für Pete Buttigieg. Der war mit 38 Jahren der jüngste Kandidat im Rennen und der erste offen homosexuelle Bewerber. Als Afghanistan-Veteran wird er respektiert, konnte aber kaum politische Erfahrung vorweisen: Sieben Jahre war er Bürgermeister seiner Heimatstadt South Bend im US-Bundesstaat Indiana. Seine Konkurrenten hielten ihm die mangelnde Erfahrung als Schwäche vor, Buttigieg inszenierte sich als unverbrauchter Politiker, der frischen Wind ins Weiße Haus bringen würde.
Nur wer genügend Unterstützer und Spender hat, qualifiziert sich für TV-Debatten. Dort beziehen die Bewerber vor Live-Publikum zu den wichtigsten politischen Themen des Landes Position: Handels- und Außenpolitik, Mindestlöhne und Krankenversicherung, Waffengesetze und Klimawandel. Wer nicht überzeugt, fällt in den Umfragewerten zurück und verliert wichtige Spender. Im Februar bekamen die Bewerber dann zum ersten Mal einen Einblick in die Stimmung der Wähler: Bei den Vorwahlen im US-Bundesstaat Iowa holten Bernie Sanders und Pete Buttigieg die meisten Stimmen.
Nur ein Bewerber widersetzte sich dem System: Der ehemalige New Yorker Bürgermeister und Milliardär Michael Bloomberg stieg Ende November 2019 in das Rennen ein, erklärte aber, nicht bei den ersten TV-Debatten und Vorwahlen anzutreten. Stattdessen investierte er rund 500 Millionen Dollar seines Privatvermögens in Fernsehwerbung.
Hier wolle sich ein weiterer Milliardär in die Politik einkaufen, kritisierte Konkurrentin Elizabeth Warren. Als Bloomberg schließlich doch auf einer Debattenbühne stand, kritisierte sie ihn scharf für das in New York angewandte „Stop and Frisk“-Verfahren, bei dem Afroamerikaner von der Polizei ohne Grund gestoppt und durchsucht werden durften.
Wenige Tage später schnitt Bloomberg beim Super Tuesday katastrophal ab. Der Super Tuesday ist einer der wichtigsten Termine der Vorwahlen, bei dem Wähler in 14 Bundesstaaten ihre Stimme zu den demokratischen Bewerbern abgeben. Bloomberg beendete seine Kandidatur. Auch Elizabeth Warren stieg aus dem Rennen aus. Beto O’Rourke und Andrew Yang hatten bereits Wochen vorher aufgegeben, Pete Buttigieg und Amy Klobuchar unmittelbar vor dem wichtigen Wahltag.
Übrig geblieben sind Bernie Sanders und Joe Biden, beide über 75. Bis zum Nominierungsparteitag der Demokraten vom 13. bis 16. Juli kämpfen sie bei den Vorwahlen um eine Mehrheit der Delegierten. Die letzte Vorwahl findet am 6. Juni statt. Nur wer eine Mehrzahl der Delegierten hinter sich hat, wird zum offiziellen Kandidaten der Demokraten erklärt. Findet sich bei der ersten Abstimmung keine Mehrheit, tritt eine Sonderregelung in Kraft: Dann dürfen Superdelegierte mitwählen, die nicht an einen der Kandidaten gebunden sind.
Der Sieger dieses Prozederes steht vor der schwierigen Aufgabe, die enttäuschten Wähler seines ehemaligen Konkurrenten für sich zu gewinnen. Denn klar ist: Nur wer die Demokraten geschlossen hinter sich versammeln kann, hat bei den Wahlen im November eine Chance gegen Donald Trump.
Eric Lach, Journalist für das Magazin „New Yorker“, verglich die Geschehnisse der vergangenen Monate in der Demokratischen Partei mit einem gigantischen Rückwärtssalto. Denn die Partei steht wieder genau dort, wo sie in diesem Wahlzyklus angefangen hatte: bei einem Kampf zwischen Sanders und Biden. Zwei alte weiße Männer mit unterschiedlichen Auffassungen davon, wie man Donald Trump schlagen kann. Bleibt zu hoffen, dass es kein Salto mortale wird.
(€uro 04/2020)